Rechtsprechung
| FG Hessen, 11.03.1999 - 7 K 6852/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hessen, 11.03.1999 - 7 K 6852/98
- Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2001 - C-288/99
- EuGH, 10.05.2001 - C-288/99
- FG Hessen - 7 K 2223/01 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 21.06.1988 - 253/87
Sportex / Oberfinanzdirektion Hamburg
Auszug aus FG Hessen, 11.03.1999 - 7 K 6852/98
Für aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in seinem Urteil vom 21. Juni 1988 in der Rechtssache 253/87 (... ./. Oberfinanzdirektion Hamburg, Sammlung 1988, 3357) bei Anwendung der Allgemeinen Tarifierungsvorschrift 3 b in Absatz 8 der Entscheidungsgründe ausgeführt, daß zur Feststellung, welcher von den Stoffen, aus denen die zu tarifierende Ware besteht, für diese Ware charakterbestimmend ist, zu prüfen ist, ob die Ware auch ohne den einen oder anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde.